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Donnerstag, 06. Oktober. 2011 11:19 Alter: 3 Monat(e)

LSG: Mindestmengen für Knie-TEPs unzulässig

Kategorie: Urteilsrezensionen, Krankenhausarztrecht, Dr. Tobias Scholl-Eickmann

 

Chefärzte Brief 09/2011

Die vom Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) im Jahr 2006 eingeführte Mindestmenge von 50 Eingriffen für die Durchführung von Kniegelenks-Totalendoprothesen (Knie-TEPs) ist unwirksam. Dies hat das Landessozialgericht (LSG) Berlin- Brandenburg mit nicht rechtskräftigem Urteil vom 17. August 2011 (Az: L 7 KA 77/08 KL, Abruf-Nr. 112966) entschieden. Chefärzte an Kliniken, die aufgrund der Mindestmengen-Regelung in ihrem Leistungsangebot beschränkt sind, können damit wieder auf eine Ausweitung ihres Spektrums drängen.